Wichtige Informationen zum Corona-Virus

Liebe Laienmusik-Vertreter,

in den letzten Tagen und Wochen haben sich die Ereignisse rund um die Corona-Pandemie überschlagen. Nahezu jeden Tag ändert sich die Lage. Waren unsere Verbände (wie auch unsere Vereine und der Bayerische Musikrat selbst) anfangs damit konfrontiert, über die Absage von Veranstaltungen entscheiden zu müssen, geht es nach der Allgemeinverfügung darum, die Probleme durch Veranstaltungs- und Fortbildungsabsagen zu bewältigen, unseren Mitgliedsvereinen zu helfen und die Zeit nach der Pandemie zu planen.

Corona Gesetz für Vereine

Die Corona-Krise stellt vielerlei Herausforderungen. Zwischenzeitlich hat der Gesetzgeber reagiert und ebenso wie in anderen Bereichen Sonderregelungen im Vereinsbereich für die Übergangszeit beschlossen.
Diese Sonderregelungen beinhalten durchaus Abweichungen vom Gesetz und von der Satzung, die alle Vereine betreffen (zB Videoversammlungen usw.). Unser juristischer Berater, Rechtsanwalt Richard Didyk, hat dazu die umfangreichen Gesetzesvorlagen ausgewertet und für die Vereine aufbereitet.

Das Ergebnis finden Sie in der nachfolgenden pdf-Datei.

Der Bayerische Musikrat hat beim Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachgefragt, ob Stornokosten aufgrund der Corona-Pandemie (ausnahmsweise) förderfähig sind. Wir bitten aber um Verständnis, dass weder das Staatsministerium noch der Bayerische Musikrat derzeit allgemeine Anweisungen zur Rückabwicklung von abgesagten Veranstaltungen geben können.

Das Staatsministerium und die Bayerischer Musikrat gemeinnützige Projekt GmbH werden aber selbstverständlich im Rahmen der Verwendungsnachweisverfahren die Folgen der Virusepidemie im Blick haben und die Anerkennung von damit zusammenhängenden zwingend notwendigen Kosten, die beglichen werden mussten, wohlwollend prüfen. Wir bitten um Verständnis, dass es für Aussagen zu etwaigen darüber hinausgehenden Erstattungs- bzw. Unterstützungsmaßnahmen für den Laienmusikbereich durch den Freistaat Bayern derzeit noch zu früh ist. 

Sollten (freiwillige) Kulanzentschädigungen an Dritte gezahlt werden, liegt dies in der Verantwortung des jeweiligen Förderempfängers und sind nach aktuellem Stand über den Vereinshaushalt zu finanzieren. 

Der Bayerische Musikrat beobachtet aber die Lage und auch die politischen Entscheidungen weiterhin sehr genau. Sehr schnell hat der Freistaat Bayern Härtefallfonds für Selbständige und Freiberufler aufgelegt und auch einen Sondertopf für Kultureinrichtungen. Von daher sind wir zuversichtlich, dass auch im Bereich der Verbände und Vereine praxisnahe und hilfreiche Regelungen gefunden werden.

Der Bayerische Musikrat gibt folgende Empfehlung:

• Stornorechnungen aus vertraglichen Verpflichtungen zu prüfen (wer wann storniert hat und ob bestehende Verträge durch die Allgemeinverfügung außer Kraft gesetzt wurden). Und sprechen Sie mit den Übernachtungshäusern und Künstlern bzgl. Kulanz.
• Keine freiwilligen Kulanzentschädigungen an Dozenten zu leisten, sondern in solchen Fällen, wo freiberufliche Musiker finanzielle Nachteile und Probleme durch Kursabsagen erleiden, auf den „Härtefallfonds Corona“ zu verweisen, den Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger aufgesetzt haben und für den es bereits ein Antragsverfahren gibt: https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/ (Soforthilfe Corona). 

 

Auf der Homepage www.bayerischer-musikrat.de finden Sie Informationen zum Themenkomplex Corona zusammengefasst und diese werden regelmäßig ergänzen.